Die Vorstellung ist ohne Frage erschreckend: In einer Wohnung bricht zum Beispiel nachts ein Feuer aus, das die Bewohner nicht rechtzeitig bemerken, um es zu löschen oder das Gebäude auf sicherem Wege zu verlassen. In dieser Gefahrensituation und ähnlichen können Rauchmelder zu Lebensrettern werden. Die kleinen, oft unscheinbaren Geräte reagieren – nach Qualitätskriterien ausgewählt, richtig installiert und regelmäßig gewartet – auf Rauchentwicklung mit einem Alarm. Dieser Alarm ist in der Regel akustischer Natur, kann aber – zum Beispiel im Falle von Gehörlosen – auch mithilfe optischer Signale und Vibration generiert werden.

Der große Nutzen, den Rauchmelder aufweisen, sollte eigentlich bereits ausreichender Grund für ihre Installation auch in Privatgebäuden sein. In den meisten Bundesländern gibt es aber auch bereits eine Rauchmelder-Pflicht, die das Thema nicht nur für Eigenheimbesitzer, sondern auch für Mieter und Vermieter noch mehr in den Fokus rücken lässt. Basis-Infos zu dieser Rauchmelder-Pflicht sind im Folgenden zu finden, ohne dass hierdurch eine rechtliche Beratung stattfinden kann und soll.

Rauchmelder-Pflicht: Jedes Bundesland entscheidet selbst

Feuerwehrmann

©123rf.com/profile_id1974

Die Mehrzahl der deutschen Bundesländer legen in ihren Bauordnungen eine Rauchmelder-Pflicht für Privatwohnungen fest und klären dabei mitunter auch gleich welche Partei – Mieter oder Vermieter – welche Aufgaben in diesem Zuge zu erledigen hat. Der Föderalismus zeigt sich bei diesem Thema durchaus von seiner verwirrenden Seite: Manch ein Bürger weiß gar nicht so genau, was nun in seinem eigenen Bundesland gilt und ob dieses überhaupt zu den Bundesländern zählt, welches bereits eine Rauchmelder-Pflicht gesetzlich verankert hat. Hinzu kommt, dass vor allem aus Mieter-Perspektive bei Umzügen innerhalb der Bundesrepublik relativ plötzlich andere gesetzliche Grundlagen zum Tragen kommen können – nämlich ggf. dann, wenn die neue Wohnung in einem anderen Bundesland liegt als die alte. Umso wichtiger ist es, sowohl als Mieter als auch als Vermieter gut über die jeweilig geltende Rauchmelder-Pflicht informiert zu sein. Anlaufstellen könnten hier unter anderem die Gemeinden, Feuerwehren und seriöse Internetangebote wie zum Beispiel das des Forums Brandrauchprävention e. V. sein. http://www.stanleysecurity.de/sicherheitsloesungen/brandmeldeanlagen/

Neu- und Umbauten vs. bestehende Wohnungen

Bundesländer, in denen noch keine Rauchmelder-Pflicht besteht, sind die Ausnahme. Interessant ist allerdings auch, dass es in den Bundesländern mit Rauchmelder-Pflicht in der Regel eine Unterscheidung nach einerseits Neu- sowie Umbauten und andererseits bestehenden Wohnungen gibt. Während in allen Bundesländern mit Rauchmelder-Pflicht mittlerweile alle Neu- und Umbauten mit Rauchmeldern auszustatten sind (wenn auch seit unterschiedlichen Stichtagen), ist die Lage bei bestehenden Wohnungen noch durchaus heterogen. In manchen Bundesländern gilt auch bezüglich dieser Wohnungen bereits eine Rauchmelder-Pflicht. In den meisten übrigen Bundesländern laufen noch Übergangsfristen, bis zu deren Ende auch die bestehenden Wohnungen gesichert werden müssen. Generell lohnen sich in allen Wohnungen Sicherheitschecks, um Brände von vornherein zu vermeiden.

Müssen immer Vermieter Rauchmelder anschaffen, einbauen und warten?

Wohnung

©123rf.com/profile_andreahast

Es liegt nahe zu vermuten, dass die Rauchmelder-Pflicht vor allem Vermieter bzw. Eigentümer betrifft. Dieser Vermutung ist allerdings nicht uneingeschränkt zuzustimmen. Auch hier ist die rechtliche Lage etwas diffizil und sowohl Mieter als auch Vermieter sollten konkrete Informationen für ihr Bundesland und ihren konkreten Fall einholen.

An dieser Stelle nur so viel: In der Regel müssen tatsächlich Eigentümer bzw. Vermieter Rauchmelder einbauen. Aufgrund des Umstandes, dass die gesetzliche Rauchmelder-Pflicht Sache der Bundesländer ist, scheint es aber auch hier eine Ausnahme zu geben: In Mecklenburg-Vorpommern betrifft je nach Auslegung bei einer vermieteten Wohnung den Mieter die Pflicht zum Einbau, sodass in diesem Bundesland sehr wahrscheinlich auch die Rauchmelder mitumziehen, wenn der Mieter wieder umziehen sollte. Diese Lösung mag – gerade vor dem Hintergrund, dass Rauchmelder aufgrund ihres Nutzens eigentlich als festes Inventar einer Wohnung anzusehen sind – etwas umständlich sein, sie scheint derzeit allerdings tatsächlich auch eine Ausnahme zu sein. In Anbetracht dessen, dass noch nicht alle Bundesländer eine Rauchmelder-Pflicht verabschiedet haben, sollten aber auch Mieter bezüglich etwaiger Pflichten zum Rauchmelder-Einbau auf dem Laufenden bleiben.

Zudem können Mieter auch abseits der Einbaupflicht vom Thema Rauchmelder betroffen sein – nämlich dann, wenn es um die Wartung der kleinen Lebensretter geht. Dies könnte sogar relativ häufig der Fall sein. Auch hier gilt es also unbedingt, entsprechende Auskünfte darüber einzuholen, was im jeweiligen Bundesland derzeitig gültiges Recht ist und ggf. auch den eigenen Mietvertrag zu studieren, in dem ggf. Pflichten auf den Mieter übertragen werden.

Keine Rauchmelder-Pflicht?

Nur in sehr wenigen Bundesländern müssen derzeit weder Mieter noch Vermieter Rauchmelder einbauen und weitere Regelungen beachten. Dass es in einzelnen Bundesländern keine gesetzliche Rauchmelder-Pflicht gibt, bedeutet aber natürlich nicht, dass das Brandschutzthema hier völlig außen vor bleiben sollte. Selbstverständlich weisen auch in diesen Bundesländern Rauchmelder das Potenzial auf, Leben zu retten: Feuer bleibt schließlich Feuer und Rauch bleibt Rauch – mit all den hiermit verbundenen Gefahren. Auch Mieter und Vermieter in Bundesländern ohne Rauchmelder-Pflicht sind daher sicherlich gut beraten, angesichts der Frage, wie sie mit Rauchmeldern umgehen möchten, eine gemeinsame Lösung zu finden. Zudem gilt generell: Neben Rauchmeldern – sei ihr Einbau im konkreten Bundesland nun Pflicht oder nicht – gibt es auch eine Reihe weiterer Maßnahmen, die im Brandfall Schlimmeres verhindern und zusätzlichen Schutz spenden können, wie zum Beispiel Brandmeldeanlagen oder eine Videoüberwachung. Hierzu gehört selbstverständlich auch der Feuerlöscher, der auch in einer Privatwohnung durchaus wichtige Dienste im Ernstfall erweisen kann, aber natürlich keinen Rauchmelder ersetzt.